Meine Reden
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Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung: Das deutsche Afghanistan-Engagement nach der Londoner Konferenz
TOP: 3, ZP 2 Übersicht des gesamten TOP
3.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch den Bundesminister des Auswärtigen
Auf dem Weg zur Übergabe in Verantwortung: Das deutsche Afghanistan-Engagement nach der Londoner Konferenz
ZP 2) Beratung Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/654
Rede zum nachlesen: pdf
Aufzeichnung der Rede:
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Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3.A) zum Antrag Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)
TOP: 10
Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (3.A)
zum Antrag Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) vom 11.08.2006 und folgender Resolutionen, zuletzt 1884 (2009) vom 27.08.2009 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 17/40, 17/112, 17/... -
Aufzeichnung der Rede:
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Video-Stream, DSL (514kBit)
Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Frage- und Informationsrecht des Bundestages sowie zu den Rechten des Untersuchungsausschusses
Top 4
Vereinbarte DebatteVideo-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Beschlussempfehlung und Bericht des 1. Untersuchungsausschusses
TOP: 77.) BeschlEmpf u Ber des 1.Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes
- Drs 16/13400 -
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Zivile Krisenprävention und Friedenförderung brauchen einen neuen Schub
TOP: 14
14.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Zivile Krisenprävention und Friedenförderung brauchen einen neuen Schub
- Drs 16/13392 -
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Internationale Kreditfinanzierung in der Entwicklungspolitik auf eine neue Grundlage stellen
TOP 33Entwicklungsländer bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise unterstützen
TOP 33Landrechte stärken - 'land grabbing' in Entwicklungsländern verhindern
TOP: 2626.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Landrechte stärken - 'land grabbing' in Entwicklungsländern verhindern
- Drs 16/12735
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Neuausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Die aktuellen Schätzungen der Weltbank zur Armutsentwicklung offenbaren die harten Fakten: Im Jahr 2008 lebten nach wie vor 1,4 Milliarden Menschen (ein Viertel der Weltbevölkerung) in Armut (weniger als 1,25 US$ am Tag). Lediglich in Südostasien ist die Zahl der Hungernden infolge des wirtschaftlichen Aufschwunges in China und Indien entscheidend zurückgegangen. In China und in der gesamten Region konnte in den vergangenen Jahren die Anzahl der Armen von 40% auf 29% reduziert werden. Im gleichen Zeitraum verdoppelte sich dagegen in Subsahara Afrika die Zahl der Armen. Die Folgen der Preisansteigerungen bei Erdöl und Lebensmitteln im Jahr 2008 hat die Zahl der Hungernden noch weiter ansteigen lassen.Keine Unterstützung von Militäreinsätzen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds
TOP 17Pakistan und Afghanistan stabilisieren – Für eine zentralasiatische regionale Sicherheitskonferenz
TOP 16Zum Stand der Millenniumsentwicklungsziele 2015 und zu den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Entwicklungsländer
TOP: 3+ZP13.) Abgabe einer Regierungserklärung
durch die Bundesministerin für wirtschaftsliche Zusammenarbeit und Entwicklung
zum Stand der Millenniumsentwicklungsziele 2015 und zu den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Entwicklungsländer
ZP1) Beratung Unterrichtung BReg
13. Bericht zur Entwicklungspolitik der Bundesregierung
- Drs 16/10038 -
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Sanitäre Grundversorgung international verbessern
Top 41
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Rede zum Bundeshaushalt des BMZ 2009
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„Für eine neue Entwicklungspolitik“
Statement von Hellmut Königshaus, MdB, Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag anlässlich der Veranstaltung "Für eine neue Entwicklungspolitik" zum "Bonner Aufruf" der Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE).
Absolventenfeier an der FHVR
Am 01. November hielt Hellmut Königshaus eine Rede auf der Absolventenfeier der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin.
Den Redetext finden Sie auf der nachfolgenden Seite.
Zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Hier finden Sie das Video der Rede. 46k Video 514k Video Förderung von Bildung und Ausbildung - Entwicklungspolitischen Schlüsselsektor konsequent ausbauen
Zu den Anträgen der Koalition und der Fraktion Die LinkeAufzeichnung der Rede:
Zum Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Aufzeichnung der Rede: 46k Video 514k Video Antwort auf die Kurzintervention von Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul:
Aufzeichnung der Rede: 46k Video 514k Video
Zur China-Politik der Bundesregierung
Aufzeichnung der Rede: 46k Video 514k Video
Zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in Paris
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Nationale und internationale Maßnahmen für einen verbesserten Kampf gegen Drogenhandel und -anbau in Entwicklungsländern (2./3. Lesung)
Zu den Anträgen der Koalition und der Fraktion Die Linke
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Staatsaufbau in Afghanistan - Pariskonferenz zur kritischen Überprüfung und Kurskorrektur beim Afghanistan-Compact
Beratung des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen
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Förderung von Bildung und Ausbildung - Entwicklungspolitischen Schlüsselsektor konsequent ausbauen
Zu den Anträgen der Koalition und der Fraktion Die Linke
Nationale und internationale Maßnahmen für einen verbesserten Kampf gegen Drogenhandel und -anbau in Entwicklungsländern
Antrag der KoalitionSehen Sie hier das Video der Rede:
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Haltung der Bundesregierung zur Tätigkeit deutscher Sicherheitskräfte in Libyen
Aktuelle Stunde auf Verlangen FDPSehen Sie hier das Video der Rede:
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Entwicklungsorientierte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Zu den Anträgen der Koalition, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die LinkeSehen Sie hier das Video der Rede:
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NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen
Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
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Keine EU-Exportsubventionen für Schweinefleisch in Entwicklungsländer
Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwicklungsorientierte Wirtschaftspartnerschaften zwischen der EU und den AKP-Staaten - Chancen für politische, wirtschaftliche und soziale Stabilität
Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Wiedererrichtung des Berliner Schlosses Bau des HumboldtForums im Schlossareal Berlin - Rekonstruktion der historischen Fassaden sicherstellen
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Einzelplan 23 - Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
BeschlEmpf u Bericht
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Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan
Abstimmung im Bundestag über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan
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Flugverkehrskonzept für den Großraum Berlin überprüfen - Flughafen Berlin-Tempelhof offenhalten
Beratung des Antrags der Abgeordneten Peter Rzepka, Ingo Schmitt (Berlin), Monika Grütters und weiterer Abgeordneter
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Erklärung zur Abstimmung gemäß § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung
TOP 10
Erklärung zur Abstimmung gemäß § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung
Zum Tagesordnungspunkt 10 der Plenarsitzung am 24.05.2007 - Antrag der Fraktion DIE LINKE "Beendigungsgesetz zum Berlin/Bonn-Gesetz" - erkläre ich zu meinem Abstimmungsverhalten:
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007 zur Reform der Entwicklungszusammenarbeit der EU nutzen
Beratung
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Rohstoffeinnahmen für nachhaltige Entwicklung nutzen
Beratung des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen
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Für eine Politik der gleichberechtigten Partnerschaft mit den afrikanischen Ländern
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
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Die Entwicklungszusammenarbeit mit Schwellenländern auf eine neue Grundlage stellen
Rede zur Präsidentschaft der Bundesregierung in der EU und der G8 und zum Antrag der FDP
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Für ein Entwicklungspartnerschaftsabkommen der Europäischen Union (EU) mit den Staaten der Afrika-, Karibik-, Pazifikgruppe (AKP)
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE
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Für solidarische und entwicklungspolitisch kohärente Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (19. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Erster Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplans zur zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung - Sicherheit und Stabilität durch Krisenprävention g
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
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Chancen und Herausforderungen des Antrags: Chancen und Herausforderungen der Osterweiterung der Europäischen Union (EU) für die Entwicklungszusammenarbeit der EU (Zusatztagesordnungspunkt 8)
Antrag der SPD
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007 zur Reform der Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union nutzen
Die Deutsche EU Ratspräsidentschaft 2007
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Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses zum EP 23
TOP: I.11I.11) Einzelplan 23
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Drs 16/3119, 16/3123 -
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Für solidarische und entwicklungspolitisch kohärente Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Antrag der Fraktion Die Linke
Rede zu TOP 32 a-c verbundene Beratung mehrerer Anträge zur Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und zur Flugticketabgabe
Beratung der Anträge von FDP und Bündniss 90/Die Grünen
TOP 32.
32.a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Treibhausgasemissionen bei Dienstreisen ausgleichen - Vorbildfunktion der öffentlichen Hand erfüllen
- Drs 16/1066 -
32.b) Beratung Antrag FDP
Keine Flugticketabgabe - Mit solider Finanzpolitik mehr Haushaltsmittel erwirtschaften
- Drs 16/2660 -
32.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Flugticketabgabe jetzt - Entwicklungsfinanzierung auf breitere
Grundlagen stellen
zum Antrag B90/GRÜNE
Umsetzung des EU-Stufenplans zur Entwicklungsfinanzierung (0,7 Prozent-Ziel) durch Flugticketsteuer unterstützen
- Drs 16/1203, 16/1404, 16/2783 -
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Video-Stream, DSL (514kBit)
Globalisierung und wirtschaftliche Zusammenarbeit Welche Handlungsmöglichkeiten haben die Nationalstaaten und die Europäische Union
Im Rahmen des Symposiums „Total global – der Kapitalmarkt “
Einzelplan 23 BMZ - Erste Lesung
Haushaltsberatungen
TOP: 1
1.) Einzelplan 23
Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Drs 16/2300 -
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Video-Stream, DSL (514kBit)
Einzelplan 23 des BMZ
Haushaltsberatungen
TOP: I.9
I.9) Einzelplan 23
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
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Video-Stream, DSL (514kBit)
Aus dem Peer-Review der OECD lernen – die Empfehlungen zur Umgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit umsetzen
Antrag der FDP (Drucksache 16/963)
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Haushaltsberatungen Einzelplan 23: Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
EP 23
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Multilaterales Handelssystem stärken - WTO retten
Beratung der Anträge von CDU/CSU, FDP, DIE LINKE und Bündniss 90/Die Grünen
TOP: 16.b) Beratung Antrag FDP
Multilaterales Handelssystem retten - WTO stärken
- Drs 16/564 -
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Video-Stream, DSL (514kBit)
Standards der IFC der Weltbank
TOP: 14
14.) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Für starke soziale und ökologische Standards in der Internationalen Finanz-Corporation (IFC) der Weltbank
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Sondervotum Visa-Untersuchungsausschuss
Beschlussempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschuss nach Art 44 des Grundgesetzes
TOP: 3
3.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (2.UA)
Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes
- Drs 15/5975 -
3.b) Beratung Antrag FDP
Verbesserung der Praxis der Visavergabe und Schaffung gemeinsamer Visastellen der Schengenstaaten
- Drs 15/5977 -
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Konsequenzen aus dem Studiengebührenurteil für die Bildungs- und Hochschulfinanzierung des Bundes
Bericht der Bundesregierung und Antrag von CDU/CSU
TOP: 2
2.a) Beratung Unterrichtung BReg
16. Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeträge nach §21 Abs.2
2.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag CDU/CSU
Konsequenzen aus dem Studiengebührenurteil für die Bildungs- und Hochschulfinanzierung des Bundes
- Drs 15/4931, 15/5592 -
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Absichten der Koalition, die Beweisaufnahme des 2. Untersuchungsausschusses (Visa) vorzeitig zu beenden
Aktuelle Stunde auf Verlangen CDU/CSU
TOP: ZP 1Absichten der Koalition, die Beweisaufnahme des 2. Untersuchungsausschusses (Visa) vorzeitig zu beenden
Beschlussempfehlung und Berichte des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
TOP 14 Energieforschungspolitik
Energieforschung zukunftsfähig gestalten
Top 19 Antrag CDU/ CSU
- Drs 15/4507 -
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Informatives Berichtswesen als Grundlage einer guten Forschungs- und Technologiepolitik
TOP 3
Video der Rede (Realplayer)
Beratung der Beschlussempfehlung Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
ZP9) Beratung BeschlEmpf (1.A) zum Antrag CDU/CSU Drs 15/4285
TOP: ZP9
- Drs 15/4285, 15/.... -
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Nanotechnologische Forschung und Anwendungen in Deutschland
TOP: 5.a) Antrag SPD,B90/GRÜNE, Antrag CDU und Antrag FDP
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Die FDP steht an der Seite des ukrainischen Volkes im Kampf um Freiheit und Demokratie
Demonstration des Bundes ukrainischer Studenten
Einsetzung Untersuchungsausschuss Visaerteilung
Tagesordnungspunkt 6: Antrag der CDU/CSU
TOP: 6
6.) Beratung Antrag CDU/CSU
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
- Drs 15/4285 -
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Rede zum Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung
Beratungen des Haushalts 2005
TOP: I.7
I.7) Einzelplan 30
- Drs 15/4319, 15/4323 -
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Nichts spricht gegen Wettbewerb!
Beitrag zum Symposium „Öffentliche Dienstleistungen zwischen Eigenerstellung und Wettbewerb“ der Gesellschaft für öffentliche Wirtschaft und der deutschen Sektion der CEEP am 19.11.2004 in Berlin.
Flughafen Tempelhof offen halten!
Tagesordnungspunkt: Flugverkehrskonzept Großraum Berlin
TOP: 16
16.) Beratung Antrag CDU/CSU
Flugverkehrskonzept für den Großraum Berlin überprüfen - Flughafen Berlin-Tempelhof offen
halten
Rede zum Haushaltsbegleitgesetz 2005
TOP: 1818.) Zweite und dritte Beratung SPD, B90/GRÜNE
Haushaltsbegleitgesetz 2005
- Drs 15/3442, 15/3755 -
Video-Stream, Modem (46kBit)
Video-Stream, DSL (514kBit)
Die Zukunft der Daseinsvorsorge aus der Sicht der europäischen Wirtschaft
Beitrag zur Podiumsdiskussion im Rahmen des XVI. CEEP-Kongresses, Leipzig
Die Zukunft der Daseinsvorsorge aus der Sicht der europäischen Wirtschaft
The EP hearing on services of general economic interest (SGEI)
UNICE is grateful to the EMAC Committee for this opportunity to present its position on calls from many sides for a reshaping of the framework conditions for SGEI.
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April-Newsletter von Hellmut Königshaus erscheint - 07. Mai 2010
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