Hellmut Königshaus -

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Ihr Hellmut Königshaus

Newsletter 61 (Februar 2010)

Newsletter Hellmut Königshaus, MdB
02/ 2010

 Aus dem Inhalt:

• Die Spenden der Substantia und die Substanz der Kritik
• Das Neueste von Berlins Chaos-Senat
• Die x-te Schulreform Berlin
• Zur Situation der Berliner FDP

Lesen Sie hier weiter.

Interview mit Deutsche Welle am 05.02.2010

100 Tage Dirk Niebel

100 Tage schwarz-gelbe Regierung: Wie macht sich Dirk Niebel (FDP) als Entwicklungsminister?

Zeit online vom 21.01.2010

Verfahrensstreit statt Aufklärung

[...] Der Obmann der Liberalen, Hellmut Königshaus, zeigte sich zufrieden, dass der Ausschuss sich nun zuerst mit der Aufklärung des Bombardements befassen und danach erst die politisch Verantwortlichen hören werde. Wenn man sich über die Reihenfolge der Zeugen nicht einigen könne, würden Koalition und Opposition abwechselnd Zeugen benennen. [...]

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heute.de vom 21.01.2010

Streit um Aufarbeitung der Kundus-Affäre

[...] Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus bestätigte vor der Sitzung, dass es beim dritten Untersuchungskomplex - der politischen Aufarbeitung - noch keine Einigung über die Reihenfolge der Zeugenbefragung gebe. Daher müsse der "Notnagel des Gesetzes", das Reißverschlussverfahren, greifen. Dabei können Opposition und Regierung im Wechsel Zeugen laden. Die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner (SPD) sagte, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle geladen werden. [...]

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BRonline vom 21.01.2010

Streit über zu Guttenbergs Auftritt

[..] Die Opposition will zu Guttenberg noch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Anfang Mai befragen. In einem zähen Ringen wurde festgelegt, die politisch Verantwortlichen ab Mitte März vorzuladen. Allerdings ist die genaue Reihenfolge nach wie vor offen. Wenn es im Ausschuss keine Einigung gebe, müsse notfalls das Reißverschlussverfahren greifen, sagte der FDP-Politiker Hellmut Königshaus. Opposition und Regierung können dann im Wechsel Zeugen laden, was eine strukturierte Arbeit aber erschwert. [...]

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Berliner Morgenpost vom 22.01.2010

Viele Fragen an Guttenberg - auch unangenehme

[...] Als weiterer Komplex sollen im Ausschuss die Kommando-, Informations- und Befehlsstränge und die Rolle der Ministerien betrachtet werden, sagte Beck. Aufklärung sei auch das Ziel der Union. Es sei aber "pures Wunschdenken", Guttenberg schon im März hören zu wollen. So lägen momentan noch nicht alle Akten zu den Vorgängen vor, zudem müssten Ladungsfristen eingehalten werden. Dem Ausschuss liegen rund 100 Beweisanträge vor, 40 Zeugen sollen geladen werden. Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus erklärte, dass es beim dritten Untersuchungskomplex - der politischen Aufarbeitung - noch keine Einigung über die Reihenfolge der Zeugenbefragung gebe. Daher müsse der "Notnagel des Gesetzes", das Reißverschlussverfahren, greifen. Dabei können Opposition und Regierung im Wechsel Zeugen laden, was aber eine strukturierte Arbeit erschwert. [...]

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